Europa erhöht Druck auf Iran – und auf USA

Angesichts der Verstöße des Iran gegen das internationale Atomabkommen erhöhen Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Druck auf Teheran: Sie aktivierten am Dienstag den im Vertrag enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte. Ziel sei es, das Atomabkommen mit dem Iran „durch konstruktiven diplomatischen Dialog“ zu retten, hieß es in Richtung US-Präsident Donald Trump.

Das 2015 geschlossene Abkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Nach dem einseitigen Ausstieg der USA im Mai 2018 zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Nach dem in Wien vereinbarten Atomabkommen kann jeder Vertragspartner die „Gemeinsame Kommission“ anrufen, wenn er glaubt, dass ein anderer Partner gegen die Vereinbarung verstößt. Die Kommission hat dann 15 Tage Zeit, den Streit zu schlichten. Sie kann diese Frist aber auch ausdehnen, wenn alle...
quelle: ORF

2020-01-14 15:06
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