FPÖ – Fürst zu Zensur im Netz: Edtstadler-Aussagen unglaubwürdig und mit Vorsicht zu genießen

Meint es Edtstadler ehrlich, soll sie bei ÖVP und Grünen für den FPÖ-Antrag zum Schutz vor mittelbarer Zensur werben

Wien (OTS) - Mit einem Gastbeitrag in der Tageszeitung „Der Standard“ erklärt Bundesministerin Edtstadler, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht mehr ausreichen, um Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte auf Plattformen mit Monopolstellung angemessen zu schützen. „Bislang fiel sie eher durch Äußerungen für die diesbezügliche Eigenverantwortung der Monopolisten auf. Dass Edtstadler plötzlich vom Saulus zum Paulus wird, ist unglaubwürdig und ihre Aussagen sind...
quelle: OTS

2021-01-18 14:24
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