Plan leichter verhängbarer Ausgangsbeschränkungen. Die NEOS haben am Donnerstag scharfe Kritik an den neuen Plänen von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) geübt, der am Vortag Verschärfungen beim Covid 19-Maßnahmengesetz sowie beim Epidemiegesetz in Begutachtung geschickt hatte. Gesundheitssprecher Gerald Loacker zeigte sich vor allem "schockiert" darüber, dass damit nächtliche Ausgangsbeschränkungen auch schon bei nicht mehr funktionierender Kontaktnachverfolgung verhängt werden könnten.

Die NEOS haben am Donnerstag scharfe Kritik an den neuen Plänen von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) geübt, der am Vortag Verschärfungen beim Covid 19-Maßnahmengesetz sowie beim Epidemiegesetz in Begutachtung geschickt hatte. Gesundheitssprecher Gerald Loacker zeigte sich vor allem "schockiert" darüber, dass damit nächtliche Ausgangsbeschränkungen auch schon bei nicht mehr funktionierender Kontaktnachverfolgung verhängt werden könnten.

"Gesundheitsminister Anschober hat offenbar aus zwölf Monaten Pandemie nichts gelernt. Seine einzige Antwort auf die Pandemie bleibt offenbar Lockdown. Künftig sollen Bürger_innen mit Ausgangsbeschränkungen bestraft werden, wenn der Minister seine Arbeit nicht richtig macht", so Loacker in einem schriftlichen Statement zur APA. Auch zeigte er sich verärgert, dass die Novelle nur für "schlanke sechs Tage" (bis 9. März) in Begutachtung geschickt wurde.

Anschober wolle in Zukunft...
quelle: NÖN

2021-03-04 12:42
Neuesten nachrichten aus NÖN
heute 13:59 Arzt Mückstein wird neuer Gesundheitsminister. Der Mediziner und Ärztekammer-Funktionär Wolfgang Mückstein wird neuer Gesundheitsminister. Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat Mückstein nur zwei Stunden nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober als dessen Nachfolger vorgestellt.
heute 13:58 37-Jähriger in Kärnten von Lawine erfasst und getötet. Ein 37-jähriger Skitourengeher aus Rumänien ist am Dienstagvormittag bei einem Lawinenabgang bei Mallnitz (Bezirk Spittal an der Drau) von einer Lawine erfasst und getötet worden.
heute 13:58 "Notbremse" für einheitliche Maßnahmen in Deutschland. In Deutschland sollen künftig regional automatisch schärfere Corona-Schutzmaßnahmen wie eine nächtliche Ausgangssperre greifen, wenn die Zahl der neuen Corona-Fälle den Schwellenwert von 100 pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche überschreitet.
heute 13:57 Mödlinger Feuerwehr löschte Brand in Pool-Firma. Brand in Lagerhalle am Dienstag war durch Brandmeldeanlage rasch entdeckt worden.
heute 12:40 Staatsanwalt dementierte Soko-Befangenheit. Die Frage, ob die Ermittlungen zum Ibiza-Video politisch beeinflusst worden sind, hat am Dienstag abermals den dafür zuständigen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigt.
heute 11:23 Van der Bellen und Kurz danken Anschober für Einsatz. Die "unermüdliche Arbeit" des scheidenden Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) "in dieser so unendlich schwierigen und belastenden Zeit der Pandemie" würdigte nach der Rücktritts-Bekanntgabe am Dienstag Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dankte dafür, dass sich Anschober "für unser Land aufgeopfert" habe. Von der Opposition kam persönlicher Respekt, aber auch Kritik am Corona-Management der Regierung.
heute 11:22 Coach Hütter wechselt von Frankfurt nach Gladbach. Der Vorarlberger Trainer Adi Hütter wechselt nach Saisonende innerhalb der deutschen Fußball-Bundesliga von Eintracht Frankfurt zu Borussia Mönchengladbach.
heute 11:22 Mückstein Favorit als Anschober-Nachfolger. Der neue Gesundheitsminister dürfte bereits heute Mittag präsentiert werden.
heute 11:22 Johnson & Johnson-Impfungen in Österreich eingetroffen. Heute, Dienstag, sind die ersten Vakzine des Herstellers Johnson & Johnson in Österreich eingetroffen. Insgesamt wurden 16.800 Dosen geliefert, teilte das Gesundheitsministerium mit. Bestellt wurden 2,5 Millionen Dosen.
heute 10:08 Wanderung endete für St. Pöltner (85) tragisch. St. Pöltner Pensionist verstarb bei Ausflug zur Ochsenburger Hütte.
heute 08:54 Kontaminiertes Fukushima-Wasser soll ins Meer. Die japanische Regierung will eine Million Tonnen kontaminiertes Wasser aus dem zerstörten Atomkraftwerk Fukushima ins Meer ablassen. Wie die Regierung am Dienstag mitteilte, sollen die Arbeiten zum Ablassen des verstrahlten Kühlwassers in etwa zwei Jahren beginnen. "Unter der Prämisse der strikten Einhaltung der festgelegten regulatorischen Standards wählen wir die Freisetzung im Meer", hieß es in einer Erklärung. Der gesamte Prozess werde vermutlich Jahrzehnte dauern.
heute 08:53 Erneut Proteste in Minneapolis trotz Ausgangssperre. Trotz einer Ausgangssperre im Großraum Minneapolis ist es in der Nacht auf Dienstag erneut zu Protesten nach den tödlichen Schüssen einer US-Polizistin auf einen jungen Afroamerikaner gekommen. Dutzende Demonstranten riefen Parolen und schwenkten Banner vor der Polizeistation von Brooklyn Center. Die Demonstranten schmähten die Polizisten über einen neu errichten Zaun um die Polizeistation hinweg.
heute 08:53 Laschet und Söder mit Rückendeckung ihrer Parteigremien. Der Machtkampf von CDU und CSU um die Unions-Kanzlerkandidatur eskaliert: Nachdem sich die CDU-Spitzen am Montag fast geschlossen hinter eine Kanzlerkandidatur von Parteichef Armin Laschet gestellt hatten, entschied das CSU-Präsidium in München einstimmig, CSU-Chef Markus Söder zu unterstützen. Söder machte in München deutlich, dass er nicht auf die Kandidatur verzichten will, sondern das Votum der CDU-Gremien für Laschet als nicht ausreichend ansieht.
heute 08:53 In der Kürze.... …liegt die Würze! Ja, fast. Würze, im Sinne von Geschmack, Aroma oder Intensität, finden wir in der Welt der Gewürze. Wie langweilig wäre unser Essen ohne diese Geschmacksverbesserer?
heute 07:43 Hoffenheim erkämpft sich gegen Leverkusen 0:0-Remis. Bayer Leverkusen hat den zweiten Sieg im zweiten deutschen Fußball-Bundesliga-Spiel unter Interimstrainer Hannes Wolf verpasst.
heute 07:43 Washington Capitals holen Michael Raffl von Flyers. Michael Raffl beendet die NHL-Saison 2020/21 in einem neuen Team: Der 32-jährige Kärntner wurde am Montag von den Philadelphia Flyers kurz vor Ablauf der Transferzeit an die Washington Capitals abgegeben.
heute 07:42 Niederösterreich verlängert wie Wien. Niederösterreich verlängert wie Wien den Lockdown bis 2. Mai. "Die Lage ist in Teilen der Ostregion nach wie vor kritisch", teilten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LHStv. Stephan Pernkopf (beide ÖVP) und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) zur Situation auf den Intensivstationen am Montagabend mit. "Bis auf Weiteres schließt sich Niederösterreich daher Wien bei der Verlängerung der Schutzmaßnahmen an." Das Burgenland entscheidet am Mittwoch.
heute 07:42 Schwab kommt mit besten Erinnerungen nach Hause. Dank der Übernahme des Turniers in Portugal kommt Matthias Schwab diese Woche zu einem unerwarteten Heim-Comeback bei den Austrian Golf Open in Atzenbrugg. Der Steirer hat hier vor elf Jahren als 15-jähriger Amateur erstmals auf der Tour aufgeteet und 2017 mit 22 Jahren sein Profidebüt gegeben. Mit 26 gehört er nun zu den Turnier-Mitfavoriten. Gut sind also die Erinnerungen des mittlerweile 26-Jährigen, der längst auf der European Tour etabliert ist und auf die PGA-Tour will.
heute 07:41 Wien verlängert Lockdown bis 2. Mai. Wien wird den Lockdown nicht am kommenden Sonntag beenden, sondern ihn bis 2. Mai verlängern. Handel und persönliche Dienstleister werden so lange geschlossen bleiben. Die Schulen werden hingegen früher wieder öffnen, sie bleiben bis 25. April im Distance Learning. Das hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Montagnachmittag mitgeteilt.
gestern 19:48 Dopingsperren gegen Camara und Koita rechtskräftig. Die dreimonatigen Dopingsperren gegen die beiden Salzburg-Kicker Mohamed Camara und Sekou Koita sind rechtskräftig. Gegen die Entscheidung der Disziplinarkommission der Europäischen Fußball-Union im Februar war kein Einspruch vor dem Internationalen Sportgerichtshof eingelegt worden, teilte die UEFA mit. Die Sperren laufen nun am 17. Mai ab. Camara und Koita können somit im letzten Bundesliga-Saisonspiel gegen WSG Tirol am 22. Mai ihr Comeback geben.
Neuesten nachrichten aus Austria
heute 14:14 Spendenaktion für kranke Bruckerin
heute 14:14 Österreichisches Umweltzeichen Vergeben an die LFS Tamsweg und an die Stiegl-Brauwelt
heute 14:14 Gemeinschaftskraftwerk Paznaun Grundkauf für geplantes Kraftwerksprojekt unterzeichnet
heute 14:13 100 Jahre Burgenland Die schönsten Plätze des Landes als Instagram-Hotspots
heute 14:13 Babypaket neu in Leibnitz 243,50 Euro zur Geburt für jedes Leibnitzer Baby
heute 14:13 Der lange Weg Marsch durch den Winter
heute 14:13 Eugen Freund Eine "Zeitreise" zum 70. Geburtstag
heute 14:12 Leserbrief aus Großwarasdorf Ein herzliches "Dankeschön"
heute 14:12 Umbau Kiener baut im Lockdown aus
heute 14:11 Trend bei Lehre Mehr Mädchen in typischen Männerberufen
heute 14:11 Spielsand für Sierninger Familien Mit Ab- und Anstand belieferte das Team Irene Moser Sierninger Familien mit Sand
heute 14:11 Holz Keine Holzkonstruktion ohne Verbindung
heute 14:11 Volksbank Ried Geschenkkorb für die 1.000ste Fondssparerin
heute 14:11 3D-Druck Eine praxisnahe Ausbildung an der Montanuniversität Leoben
heute 14:11 Floridsdorf Von Bildung, Büros und Bäumen
heute 14:11 Fußball – Corona Fußball: Ungewiss, wie es weitergehen kann
heute 14:10 Mountainbiken Bundesforste fordern mehr Fairplay zu Saisonauftakt
heute 14:10 Sport Erfolgreich im Alter
heute 14:10 Adi Hütter wechselt fix den Verein Der Vorarlberger wird neuer Trainer von Borussia Mönchengladbach
heute 14:09 Der sichere und weidgerechte Kugelschuss Verantwortungsbewusste Jäger kontrollierten ihre Jagdwaffen
heute 14:09 Musikschaffende in der Coronakrise - ein kleiner Bericht
heute 14:09 Blüten Tulpen - nicht aus Amsterdam , sondern aus Donnerskirchen
heute 14:09 Frühling im Stadtpark Wr. Neustadt
heute 14:08 Gmünd: Generationswechsel bei den Roten
heute 14:08 Commerzialbank SPÖ fordert „unabhängige Untersuchungskommission“
heute 14:08 Das Böse lauert überall - auch beim Basteln Unfallschutz für Heimwerker
heute 14:08 Prozess Mutmaßliche Dschihadisten in Linz vor Gericht
heute 14:08 Kompetenzzentrum "Leben Lachen Lernen" Gedächtnistraining für Senioren
heute 14:07 Grüne Thalheim 50 Ideen um die Lebensqualität zu verbessern
heute 14:07 Kompetenzzentrum "Leben Lachen Lernen" Gedächtnistraining für Senioren
heute 14:07 Reaktionen auf Rücktritt "Wurde von Regierungsspitze alleine gelassen"
heute 14:06 Feuer im Dachstuhl 11 Feuerwehren verhindern Großbrand in Wolfsbach
heute 13:59 Arzt Mückstein wird neuer Gesundheitsminister. Der Mediziner und Ärztekammer-Funktionär Wolfgang Mückstein wird neuer Gesundheitsminister. Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat Mückstein nur zwei Stunden nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober als dessen Nachfolger vorgestellt.
heute 13:58 37-Jähriger in Kärnten von Lawine erfasst und getötet. Ein 37-jähriger Skitourengeher aus Rumänien ist am Dienstagvormittag bei einem Lawinenabgang bei Mallnitz (Bezirk Spittal an der Drau) von einer Lawine erfasst und getötet worden.
heute 13:58 "Notbremse" für einheitliche Maßnahmen in Deutschland. In Deutschland sollen künftig regional automatisch schärfere Corona-Schutzmaßnahmen wie eine nächtliche Ausgangssperre greifen, wenn die Zahl der neuen Corona-Fälle den Schwellenwert von 100 pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche überschreitet.
heute 13:57 Mödlinger Feuerwehr löschte Brand in Pool-Firma. Brand in Lagerhalle am Dienstag war durch Brandmeldeanlage rasch entdeckt worden.
heute 13:45 Bis zu 640.000 sahen Mini-Serie „Chernobyl“ in ORF 1
heute 13:44 Wirtschaftsbund gratuliert Weddig zur Chefposition der Österreich Werbung
heute 13:44 Sobotka dankt Anschober für parlamentarischen Dialog
heute 13:44 Erzbischof Lackner dankt Anschober für Wirken in schwierigen Zeiten
heute 13:43 Initiative Standort zu MAN-Standortdiskussion: Verstaatlichung ist strikt abzulehnen
heute 13:43 Ärztekammer zeichnet Journalisten aus
heute 13:43 Maurer: Mit Wolfgang Mückstein übernimmt Mann aus der Praxis
heute 13:43 Handelsverband gratuliert Wolfgang Mückstein zur Ernennung als Gesundheits- und Sozialminister
heute 13:43 Litschauer/Grüne: Japan darf radioaktives Wasser nicht ins Meer leiten
heute 13:43 Prammer/Disoski: Justizausschuss stärkt Opferschutzregeln
heute 13:43 AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 19. April
heute 13:42 Schieder ist neuer Berichterstatter für Beziehungen zwischen EU und Großbritannien
heute 13:42 Yildirim: „Gewaltschutz fließt künftig stärker in Ausbildung von RichterInnen ein“
heute 13:42 „Talk 1: Menschen der Woche“ am 14. April um 22.20 Uhr in ORF 1
Verfolgen Sie alle Nachrichten aus Deutchland auf Facebook
Nachrichten Aktuell