Sobotka für verpflichtende Corona-App. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) plädiert für eine Verpflichtung, die derzeit freiwillige "Stopp Corona App" des Roten Kreuzes zu nutzen. "Wenn evident ist, dass wir die Menschen schützen können und jeder Kontakt festgehalten wird, dann sage ich dazu Ja", sagte er laut Vorausmeldung im Nachrichtenmagazin "profil". Zudem hält er Teilverstaatlichungen im Gegenzug für Hilfen für sinnvoll.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) plädiert für eine Verpflichtung, die derzeit freiwillige "Stopp Corona App" des Roten Kreuzes zu nutzen. "Wenn evident ist, dass wir die Menschen schützen können und jeder Kontakt festgehalten wird, dann sage ich dazu Ja", sagte er laut Vorausmeldung im Nachrichtenmagazin "profil". Zudem hält er Teilverstaatlichungen im Gegenzug für Hilfen für sinnvoll.

Wenn die Rote-Kreuz-App einen gewissen Verpflichtungsgrad hat, könnte sie noch mehr helfen, glaubt der Nationalratspräsident. Verfassungsrechtlich geprüft werde derzeit, ob für Menschen, welche die App nicht installieren, die Bewegungsfreiheit eingeschränkt bleiben soll. Wenn man die Verpflichtung zur App zeitlich befristet und mit einer Sunset-Klausel versieht, die ein Außerkrafttreten vorsieht, dann sei das mit der EU-Datenschutzverordnung und der Verfassung vereinbar, beruft er sich...
quelle: NÖN

2020-04-04 11:30
Neuesten nachrichten aus NÖN
heute 08:51 Famoser Saisonstart für Weißhaidinger - 68,63 m. Es war für Lukas Weißhaidinger die erste Standortbestimmung und brachte für den Diskus-WM-Dritten einen famosen Start in die Saison. Der 28-Jährige schaffte bei einem Doppel-Wettkampf mit je sechs Versuchen am Montag in Schwechat mit 68,63 Metern die zweitgrößte Weite seiner Karriere. So weit hatte er den Diskus in Österreich zuvor nie geschleudert. Die zweite Siegerweite lautete auf 68,19 Meter.
heute 07:48 Lingfeld kehrt mit Turniersieg zurück. Nach über zwei Monaten Zwangspause gewann der noch neunjährige Theresienfelder Luca Lingfeld gleich das ÖTV-Turnier in Klagenfurt.
heute 05:42 Rad-Unterführung in Groß-Siegharts ist fertig. 25 Meter langer Tunnel auf Radweg vor Groß Siegharts wurde fertiggestellt.
heute 03:36 75-Jähriger im Raum Melk fieberhaft gesucht. Personensuche im Raum Melk: Ein 75-Jähriger wird seit gestern vermisst. Die Einsätzkräfte suchten mit Hunden im Bereich der Donau und des Kraftwerkes, auch im Wasser suchte die Wasserrettung nach dem Vermissten.
gestern 17:06 "Viele haben nur Namen draufgeschrieben und abgegeben". Heute fiel der Startschuss für die Matura. Die aufgrund der Krise getroffene Ausnahmeregelung, wonach auch die Leistungen der achten Klasse in die Endnote einfließen, sei von einigen Schülern "ausgenutzt" worden, berichtet BHS-Landesschulsprecher Benjamin Koiser: "In meiner Klasse haben einige die Prüfung nicht einmal ausgefüllt, um die Zeit für die Mathematik-Vorbereitung nutzen zu können."
gestern 15:00 Van der Bellen: Prüfung ob Fall strafbar. Eine eventuelle behördliche Verfolgung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen wegen dessen Verweilen in einem Schanigarten nach Ende der Corona-Sperrstunde bedarf jedenfalls einer Zustimmung der Bundesversammlung.
gestern 15:00 Bundes-Milliarde für Orte. Geldspritze des Bundes löst in Niederösterreich rund 400 Millionen Euro an Investitionen aus. Aber: Vielen Gemeinden fehlt das Geld für die Basis-Finanzierung.
gestern 15:00 Eine Mrd. Euro Zuschuss für Städte und Gemeinden. Auch die Städte und Gemeinden bekommen nun finanzielle Unterstützung in der Coronakrise. 
gestern 13:57 Van der Bellen: Im Schanigarten nach Corona-Sperrstunde. Eine eventuelle behördliche Verfolgung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen wegen dessen Verweilen in einem Schanigarten nach Ende der Corona-Sperrstunde bedarf jedenfalls einer Zustimmung der Bundesversammlung. Laut Verfassungsexperten müsste die Behörde dazu ein entsprechendes Gesuch an den Nationalratspräsidenten stellen. Umstritten ist, ob der konkrete Vorfall überhaupt strafbar wäre.
gestern 11:51 Über 1.600 Teilnehmer bei Forschungsumfrage. Ein großes Interesse an der Wissenschaft zeigen die Teilnehmer einer Umfrage des Landes NÖ zur Weiterentwicklung des FTI-Programmes.
gestern 11:51 Lengenfelder Baby kam in Rastenfeld zur Welt. Eilig hatte es Finn, das zweite Kind der Lengenfelderin Ivonne Smejkal und ihres Mannes Alexander Jancic. Der Bub erblickte im Rettungsauto das Licht der Welt.
gestern 08:42 Tschechischer Skoda raste mit 166 km/h auf der B41. Mit 166 km/h raste ein Lenker eines Skoda mit tschechischem Kennzeichen auf der B41 bei St. Martin. In Weitra wurde ihm der Führerschein abgenommen.
gestern 05:33 Neue Gablitzer Kindergartengruppe erst ab Oktober. Coronakrise sorgt für Verzögerungen bei der neunten Kindergartengruppe. Weiteres Gebäude wird bereits geplant.
2020-05-24 21:06 Leidenschaftlicher Kulturvermittler Horwath verstorben. Pädagoge Anton Horwath ist am 10. Mai im 76. Lebensjahr verstorben.
2020-05-24 17:57 Covid-19-Lungentransplantation in Wien durchgeführt. An der MedUni Wien/AKH Wien ist am vergangenen Montag erstmals in Europa an einem Covid-19-Erkrankten eine Lungentransplantation durchgeführt worden. Die 45-jährige Patientin wäre aufgrund eines schweren Lungenversagens sonst nicht mehr zu retten gewesen. Der Eingriff war daher dringend notwendig, aber auch höchstkompliziert. Der Kärntnerin ist eine knappe Woche danach auf dem Weg der Besserung.
2020-05-24 16:54 Van der Bellen nach Sperrstunde in Lokal erwischt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine Frau Doris Schmidauer sind in der Nacht auf Sonntag fast eineinhalb Stunden nach der verordneten Corona-Sperrstunde im Gastgarten eines Italieners in der Wiener Innenstadt von der Polizei erwischt worden. Das berichtete "krone.at" am Sonntag. Van der Bellen gestand den Fehler ein, er habe sich "verplaudert und leider die Zeit übersehen", sagte er.
2020-05-24 10:36 Thiem spielt in heimischer Pro Series. Eigentlich sollte er seit wenigen Tagen in Paris weilen: 2020 hatte Dominic Thiem angepeilt, nach vier Semifinali bzw. zuletzt zwei Finali in Roland Garros die Vorherrschaft von Rafael Nadal endlich zu durchbrechen. Doch nicht eine Verletzung oder die Konkurrenz machen dies vorerst unmöglich, sondern die Coronavirus-Pandemie. Nun spielt Thiem ab Montag bei der Generali Pro Series in der Südstadt.
2020-05-24 10:36 Heftiges Unwetter führt zu Feuerwehreinsätzen. Zu Unwettereinsätzen sind am Samstagabend fünf Feuerwehren mit 71 Mitgliedern in und um Waidhofen a.d. Thaya ausgerückt. Über die Region im Waldviertel waren laut dem Bezirkskommando heftige Sturmböen gezogen. Sie waren mit stellenweise kräftigen Regenschauern verbunden.
2020-05-23 18:51 China meldete erstmals keine Neuinfektionen. China hat offiziellen Angaben zufolge erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie, seit Jänner, keine neuen Infektionen mit dem Virus verzeichnet. Am Freitag habe es keine Neuinfektionen gegeben, teilte die Nationale Gesundheitskommission (NHC) am Samstag mit. Am Donnerstag waren es noch vier gewesen.
2020-05-23 17:48 Djokovic-Serie mit Thiem beginnt Mitte Juni. Die von Novak Djokovic ins Leben gerufene "Adria-Tour", an der auch Österreichs Tennis-Star Dominic Thiem teilnehmen wird, beginnt am 13. und 14. Juni mit einem Turnier in Belgrad.
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