Yildirim: Generalamnestie endlich umsetzen!

Regierung schiebt Lösung für alle zu Unrecht bestraften Personen auf Sankt-Nimmerleins-Tag

Wien (OTS/SK) - „Justizministerin Zadić hat heute im ‚Ö1 Mittagsjournal‘ gesagt, sie sei zuversichtlich, dass bei Strafen im Zuge der Corona-Verordnungen eine Lösung gefunden wird. Diese Einschätzung würden wir gerne teilen, doch die Bundesregierung hat uns leider schon oft vom Gegenteil überzeugt. Bereits im Mai haben wir für Menschen, die rechtsgrundlos bestraft wurden, einen Antrag auf Corona-Generalamnestie eingebracht. Leider wurde er von den Regierungsparteien vertagt und...
quelle: OTS

2020-07-04 15:12
Neuesten nachrichten aus OTS
heute 23:21 TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 12. August 2020 von Denise Daum "Keine Sommerpause für Koalitionstheater"
heute 23:21 EuroMillionen - Keine "5 plus 2", nächsten Freitag geht es um 85,0 Mio. Euro
gestern 22:18 Oö. Volksblatt: "Nachwehen bleiben" (von Christian HAUBNER)
gestern 22:18 Ergebnisse der EuroMillionen Ziehung vom Dienstag, dem 11. August 2020
gestern 21:15 Xinhua Silk Road: China Liuyang lädt Investoren zwecks Imagestärkung der Stadt zu Kulturtourismusprogramm ein
gestern 20:12 Reveal erwirbt NexLP und wird damit zur führenden KI-gestützten eDiscovery-Lösung
gestern 20:12 Chinesischer Immobilienentwickler Country Garden steigt in der Fortune Global 500-Liste 2020 auf den 147.Platz auf
gestern 19:09 Huawei arbeitet mit Merriam-Webster zusammen, um Benutzern der AppGallery eine Wörterbuch-App der Weltklasse zu bieten
gestern 19:09 Ziehung Lucky Day und Zahlenlotto von Dienstag, 11.08.2020
gestern 18:06 TPA Wirtschaftsprüfung GmbH sieht Wolfgang Peschorn durch APA-Meldung zum heutigen Ö1 Morgenjournal sinnentstellt zitiert.
gestern 17:03 K O R R E K T U R -- Vype/ Vype feiert 30 Tage Sommer mit 30 Verlosungen
gestern 17:03 Q BioMed gibt bekannt, dass Strontium89 ab September 2020 in der EU und in der übrigen Welt über das benannte Patientenprogramm zur Schmerzlinderung bei Knochenmetastasen verfügbar sein wird
gestern 17:03 ÖAMTC: Hebein-Entwurf zur verkehrsberuhigten City übereilt und unvollständig
gestern 17:03 Fahrzeughandel – Edelsbrunner: „Autobranche fühlt sich bei Investitionsprämie überfahren“
gestern 16:00 FP-Nittmann: Noch immer keine Klarheit um U5-Anschluss an Vorortelinie
gestern 16:00 Nepp zu Cityfahrverbots-Konzept: Mit Hebein hat Ludwig den Bock zum Gärtner gemacht
gestern 16:00 NEOS Wien reicht Liste für Wien-Wahl ein
gestern 16:00 SanLucar vermeidet Lebensmittelverschwendung durch Einsatz des intelligenten Kühlschranks von Barcotec
gestern 16:00 AGC Biologics baut Partnerschaft mit Novavax aus
gestern 16:00 Medien-Einladung: Sportevent-Talk mit Jagerhofer, Straka und Konrad
Neuesten nachrichten aus Austria
heute 04:31 Bio boomt am St. Pöltner Markt. Immer mehr Anbieter setzen auf biologische Ware.
heute 04:31 Blutspenden: Mit einem Stich Leben retten. Corona zwingt zu neuen Regeln. Hartgesottene lassen es sich aber dennoch nicht nehmen, ihren Lebenssaft zu spenden.
heute 04:31 Männergesangsverein Grünbach: 50. Treffen ist fixiert. Männergesangsverein lädt zur Jubiläumsmesse, es ist das 50. Treffen. Auch Weihbischof Stephan Turnovszky ist vor Ort.
heute 04:31 Blutspenden: Mit einem Stich Leben retten. Mehr Spender verzeichneten Organisationen zu Beginn der Corona-Krise. Sicherheitsvorkehrungen ausgeweitet.
heute 04:31 Wirbel in Türnitz um Kühe in Panik. Unbekannte dürften Tiere erschreckt haben. Zudem wurde am Waldrand gegrillt.
heute 04:31 Todesurteil für das Stadthotel in Herzogenburg. Gedesag plant um: „Aus derzeitiger Sicht geht das Ganze in Richtung Gesundheitseinrichtung.“
heute 04:31 ÖVP/NEOS: Wie weit geht Partnertreue in Klosterneuburg?. Gemeinderat Hofbauer wähnt die NEOS als Stabilisator der ÖVP-Macht. NEOS: „Stimmen nicht immer mit der ÖVP ab.“
heute 04:31 Zukunft von St. Pölten:Bau, Verkehr & Stadtentwicklung. Wie St. Pölten in der Zukunft aussehen könnte, besprach die NÖN diesmal mit den Spitzen der St. Pöltner Parteien.
heute 04:31 Tulln Strategie 2030: "Zukunft geht uns alle an“. Nach den Experten sind nun die Bürger am Wort – Stadt setzt auf Feedback.
heute 04:31 Blutspendeaktion: „Damit hilft man anderen“. Bezirk St. Pölten: Der Johannesberger Walter Schmidrathner nimmt seit über 50 Jahren an der Aktion teil.
heute 04:31 Im Herbst: Viren im Doppelpack in Klosterneuburg. Die Ablehnung gegen die Grippeimpfung ist vorbei. Im Gegenteil: In Zeiten von Corona wird ein Ansturm erwartet.
heute 04:31 Event-Absagen und Lichtblicke in Purkersdorf . Die Kabaretttermine wurden ebenso wie die Open-Air-Konzerte verschoben. Eine Ausstellung im Nikodemus ist geplant.
heute 04:31 Michael Ertl macht doch weiter. Nach Ankündigung über Schließung bleibt Michael Ertl in Zwettler Innenstadt. Er eröffnet sogar in Pöggstall eine zweite Filiale. Ihn ärgert weiterhin Vorgehen der Regierung.
heute 04:31 Sanierung der Gföhler Pfarrkirche läuft nach Plan. Gewölbe der Pfarrkirche Gföhl mit Spezialgerüst gehoben, gleichzeitig Dachstuhl und Mauerwerk mit Stahlgerüst zusammengezogen. Neue Belüftung installiert.
heute 04:31 Babyboom im Landesklinikum Scheibbs. Elf Mädchen und zehn Buben sorgten in der letzten Juli-Woche auf der Geburtenstation für Kindersegen, darunter auch zwei Sprösslinge von Mitarbeiterinnen.
heute 04:31 Neuer Besucherrekord im Mendlingtal. Das Mendlingtal stellte im Juli einen neuen Rekord auf: Knapp 12.000 Wanderer besuchten den Themenweg in Göstling.
heute 04:31 „Hope for all“: Ein Film, der polarisiert. Beim Kultursommer in Nöchling, der in diesem Jahr zum ersten Mal stattfindet, präsentierte Nina Messinger ihr Werk „Hope for all“ und regte damit zur Diskussion an.
heute 04:30 Blutspenden: „Kann es wirklich empfehlen“. Reinhard Aigner (46) und Thomas Steinkellner (42) über ihr großes Engagement als regelmäßige Blutspender.
heute 04:30 Wieselburg: Die Hotspots der Stadt sind jetzt „online“. Die EU-Fördermittel für „WiFi4EU“ wurden im Freibad, Schlosspark, am Rathausplatz und am Hauptplatz eingesetzt. Jugend nutzt das Angebot bereits.
heute 04:30 Weinburg: Dealer ertappt, Vandale gefasst. Beamten sahen auf Streifenfahrt Drogenverkauf. Bursch, der Kunstwerk am Bahnhof demolierte, ist auch ausgeforscht.
heute 04:30 Massive Kritik an Rodungen in Altenwörth. Ökologen bestätigen sogar eine deutliche Verbesserung der Ökologie.
heute 04:30 Leichte Entspannung am Arbeitsmarkt. Zahl der Arbeitslosen geht im Ybbstal im Vergleich zum Vormonat weiter zurück. Ob diese Situation hält, ist allerdings fraglich.
heute 04:30 Spontane Hilfe feiert Jubiläum in Klosterneuburg. Fünf Jahre „Klosterneuburg hilft“: Ein gelungenes Zusammenleben von Gemeindebürgern und Schutzsuchenden.
heute 04:30 Eigentum in St. Pölten: 64 neue Wohnungen entstehen. Die St. Pöltner Wohnbaugenossenschaft baut in der Daniel-Gran-Straße neben künftiger Raiffeisen-Zentrale.
heute 04:30 Puchberg: "Servus TV" rückt Schneeberg ins Zentrum. „Servus TV“ zeigt 2021 die Doku „Rund um den Schneeberg“, für die jetzt gedreht wurde.
heute 04:30 Falscher Polizist erbeutete Schmuck. Polizeikommando Hollabrunn warnt davor, auf falsche Beamte hereinzufallen.
heute 04:30 Horner Arbeiterkammer: „Wir rechnen mit Insolvenzen“. Horner Bezirksstelle verzeichnet um 59 Prozent mehr Beratungsgespräche als im Vergleichszeitraum 2019.
heute 04:30 Auf unsere Spender ist Verlass!. In Österreich gehen seit Corona die Blutspenden stark zurück, aber im Ybbstal bleiben die Spender dem Roten Kreuz treu.
heute 04:30 Stockerhütte: Wegevertrag ist vom Tisch. Oberster Gerichtshof gibt Grundbesitzer im Vertragsstreit recht.
heute 03:27 Mann mit Rückgrat. Über den Abgang von Ernst Baumeister bei der Admira.
heute 03:27 Dominic Marcus Singer über „Corolumbo“ und Co.. Dominic Marcus Singer, Schauspieler & Regisseur aus Maissau, sprach mit Sophie Kronberger über Columbo, Corona und Comedy.
heute 03:27 Generali geht auf Mitarbeiter-Suche. In Niederösterreich sind 50 Stellen offen. Filialen werden modernisiert.
heute 03:27 Zu früh für 1, 2 und 3?. Über das Klimaticket, von dem 2021 noch nicht alle Pendlerinnen und Pendler profitieren werden.
heute 03:27 Lehrer für Physik und Musik fehlen. Kein „Lehrermangel“, aber kaum geprüfte Kräfte für technische oder kreative Fächer.
heute 03:27 Bisamberg: „Es muss ein Konsens gefunden werden“. Spezialisten erstellen mit ÖVP-Gemeinderat Benjamin Hrubes ein Programm für ein sicheres Miteinander am Bisamberg.
heute 03:27 Engelhartstetten: Verlängerung für Glasfaser . Engelhartstettener Gemeindevertreter wollen schnelles Internet.
heute 03:27 Schienenersatzverkehr: Fahrrad darf nicht mit. ÖVP übt Kritik an ÖBB und sieht Schaden für die ganze Region. ÖBB verweist auf Sicherheitsaspekt für Kunden.
heute 03:18 Mönichkirchen Erlebnisalm investierte 30.000 Euro
heute 02:15 Bezirk Neunkirchen Bilder der Woche
heute 01:03 Neusiedler See: Welterbestatus gefährdet
heute 01:03 Krise stellt US-Dollar auf die Probe
heute 00:18 Freibad Sigmundsherberg: klein, aber fein.
heute 00:18 Allegro Vivo: Musik als Vademecum für die Seele. Der Kreutzersonate des Jahresregenten Ludwig van Beethoven in einer Streicherfassung von Christoph Ehrenfellner und der Uraufführung eines Divertimento-Auftragswerks von Roland Batik war die Eröffnung des Festivals Allegro Vivo am vergangenen Wochenende gewidmet, das samt Erfüllung aller Coronaauflagen in die 42. Saison startet.
heute 00:09 Gedanken Hochzeiten
heute 00:09 Gratwein-Straßengel: Klangzauberei und Hexentanz
heute 00:00 Sevilla und Donezk im Semifinale
heute 00:00 Biden zieht mit Kamala Harris in Wahlkampf
heute 23:57 Joe Biden und Kamala Harris: Ein starkes Duo gegen Trump
heute 23:21 TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 12. August 2020 von Denise Daum "Keine Sommerpause für Koalitionstheater"
heute 23:21 EuroMillionen - Keine "5 plus 2", nächsten Freitag geht es um 85,0 Mio. Euro
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